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Auf neustem Stand im Vergaberecht!
Neue Abschnitte 2 und 3 der VOB/A vom DVA erarbeitet und als Beilage zum Bundesanzeiger Nr. 182 vom 2. Dezember 2011 veröffentlicht!
Über die Gesetzeslage aktuell informiert zu sein, ist im Vergaberecht unerlässlich. Deshalb bietet Ihnen der Bundesanzeiger Verlag ab sofort mit dem Gesetzgebungsticker Vergabe einen besonderen Service:
Wir haben für Sie eine Übersicht über wesentliche vergaberechtlich relevante Regelungen auf EU-Ebene, Bundesebene und Landesebene NRW zusammengestellt, welche in 2012 laufend aktualisiert wird. Finden Sie hier wichtige Bekanntmachungen und Gesetzestexte, zum Beispiel die neuen Abschnitte 2 und 3 der VOB/A in der Beilage zum Bundesanzeiger Nr. 182 vom 2. Dezember 2011! Unverzichtbar für den Praktiker!
11.05.2012
Ingenieure Zugpferde der deutschen Wirtschaft
Die fünf Branchen in Deutschland mit den höchsten Ingenieuranteilen an den Erwerbstätigen investieren zusammen jedes Jahr rund 73 Milliarden Euro, um Innovationen hervorzubringen. Das sind mehr als 60 Prozent der ...
10.05.2012
VPB rät: Auch für kleine Arbeiten Pauschale vereinbaren, Handwerks- und Dienstleistungen in der Steuererklärung absetzen
Ende Mai müssen die Bundesbürger wieder ihre Steuererklärung abgeben. Was viele immer noch nicht nutzen oder wissen: Sie können dabei einen Teil ihrer Handwerkerrechnungen steuermindernd geltend machen, erinnert der Verband...
06.05.2012
Bundesnetzagentur stellt Jahresbericht 2011 vor
Die Bundesnetzagentur hat heute in Bonn ihren Bericht für das Jahr 2011 vorgelegt. "Der Jahresbericht 2011 spiegelt die erfolgreiche Arbeit meines Vorgängers Matthias Kurth, seiner Vizepräsidenten und aller...
06.05.2012
Gefährlich ist, was nicht drinsteht
Expertentipp zum Thema "Fallstricke im Bauvertrag"(djd/pt).Ein Gespräch mit Peter Mauel, dem 1. Vorsitzenden des Bauherren-Schutzbund e.V.
1. Wo liegen nach Ihrer Beobachtung die häufigsten Fallstricke im...
30.04.2012
Baugewerbe: Schwarzbuch Bau 2012 vorgestellt!
„Trotz der überraschend positiven Konjunkturentwicklung im vergangenen Jahr haben wir viele offene Baustellen, die einer weiteren gedeihlichen Entwicklung unserer Branche und damit auch der deutschen Volkswirtschaft...
15.05.2012
GdW: Wohnraum wird knapp – Soziale Wohnraumförderung auch nach 2013 fortsetzen
"Der Wohnraum wird in einigen Ballungsregionen und wirtschaftlich starken Städten gerade für sozial schwächer gestellte Menschen knapp. Daher ist die Förderung von Wohnraum in diesen Regionen unverzichtbar", erklärte...
15.05.2012
Wohngeldgesetz im Bundesrat
Mieterbund fordert Einbeziehung der Heizkosten und Heizkostenzuschläge
„Wir brauchen eine Erhöhung des Wohngeldes. Angesichts steigender Mieten und explodierender Heizkosten muss der Gesetzgeber jetzt tätig werden. Zumindest...
15.05.2012
BGH: Kündigung droht, wenn Erhöhungen von Betriebskostenvorauszahlungen nicht gezahlt werden Sozialwohnungsmieter betroffen
Im Bereich der Sozialwohnungen drohen neue Streitigkeiten und Rechtsunsicherheiten
„Das Urteil ist problematisch. Im Bereich der Sozialwohnungen drohen neue Streitigkeiten und Rechtsunsicherheiten“, kommentierte der Direktor des...
10.05.2012
GdW: Selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden auch im Alter ermöglichen
"Menschen mit körperlichen oder geistigen Einschränkungen sollten eine gleichberechtigte Teilhabe an allen Bereichen des Lebens haben. Das gilt auch für den Bereich des Wohnens", erklärte Axel Gedaschko, Präsident des...
10.05.2012
BSI: SPD-Vorschläge zum Mietrecht wären das Ende für die energetische Sanierung in Deutschland
In ihrem heute in Berlin verabschiedeten Antrag zum Mietrecht hat die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag unter anderem gefordert, die Umlagefähigkeit der Kosten von Modernisierungsmaßnahmen von elf auf neun Prozent jährlich zu...
01.05.2012
KG Berlin: Vergabesperre bei Rechtsverstößen von einigem Gewicht gerechtfertigt!
So genannte Vergabesperre, mit denen Unternehmen für eine gewisse Zeit von allen Auftragsvergaben eines bestimmten Auftraggebers "gesperrt" werden, bedürfen keiner besonderen gesetzlichen Ermächtigung. Sie...
01.05.2012
VK Sachsen: Nachunternehmereinsatz führt per se nicht zu geringerer Eignung!
Die Berücksichtigung des bloßen Nachunternehmereinsatzes als Kriterium im Teilnahmewettbewerb ist vergaberechtswidrig. Die Aussage, dass ein Teilnehmer Nachunternehmer einsetzt, lässt nicht ohne weitere Kenntnis der tatsächlichen...
01.05.2012
OLG Dresden: Auch bei VOB-Vergaben kein Nachfordern von Vertragsbestandteilen möglich!
Ist wegen einer inhaltlichen Unvollständigkeit schon gar kein wirksames Angebot abgegeben worden, so liegt kein Fall des Fehlens von Erklärungen oder Nachweisen im Sinne des § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A vor. Das Angebot ist vielmehr...
30.04.2012
Aus guten Gründen (1): Wann die Bieter ausführlich informiert werden sollten
Die Enttäuschung eines Bieters, beim Zuschlag nicht berücksichtigt zu werden, führt häufig dazu, dass er das Verfahrensergebnis ins Blaue hinein rügt oder seinen Nachprüfungsantrag ausschließlich auf eine angeblich unzureichende...
30.04.2012
Aus guten Gründen (2): Wann eine Beschränkung des Wettbewerbs gerechtfertigt ist
Häufig sprechen gute Gründe dafür, wenn öffentliche Auftraggeber im Vergabeverfahren ein bestimmtes Produkt mit bestimmten Eigenschaften beschaffen möchten. Der Wunsch nach einem Produkt mit Alleinstellungsmerkmalen kann aber zu...
